Allgemeine Geschäftsbedingungen der CME Capital-Market-Experts GmbH

Die CME Capital Market Experts GmbH, Willhoop 7, 22453 Hamburg HRB 168817 (nachfolgend: „CME“) bietet unter anderem Aus- und Weiterbildungen, Fach-Seminare, Live-Workshops und Coachings, Online-Veranstaltungen, Webinare, zugangscodierte Zugriffe auf Wissensdatenbanken, Chatrooms, geschlossene Social-Media-Gruppen, Videos, Newsletter sowie Informationen, partiell auch zum Download, betreffend des Kapitalmarktes an, allerdings ohne dabei Leistungen der Anlageberatung zu erbringen oder Kaufempfehlungen abzugeben.


§ 1 Geltungsbereich

1.1 Das Angebot sowie die folgenden Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) richten sich sowohl an Verbraucher (§ 13 BGB) als auch an Unternehmer (§ 14 BGB) (nachfolgend zusammen der „Kunde“).

1.2 Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen CME und dem Kunden, die das Leistungsangebot von CME zum Gegenstand haben. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen CME und dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.3 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Kunden sind und werden nicht als Vertragsbestandteil anerkannt und daher nicht in Verträge zwischen CME und dem Kunden einbezogen, es sei denn, CME stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.
Diese AGB gelten auch dann, wenn CME in Kenntnis entgegenstehender oder von deren AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

1.4 Nebenabreden, Zusicherungen oder Änderungen dieser AGB sind nur im Fall der ausdrücklichen, schriftlichen Anerkennung von CME verbindlich.

1.5 Das Leistungsangebot von CME richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 2 Vertragsgegenstand

2.1 CME erbringt offline- und onlinebasierte Lehrgänge im Bereich des aktien- und optionsbasierten Vermögensaufbaus. Die Beratungsdienstleistungen erfolgen, je nach Ihrer Buchung, standardisiert oder individualisiert. Die jeweilige Beschreibung der Leistungen ergibt sich unmittelbar aus den Produktangeboten.

2.2 CME schuldet über die Erbringung der vom Kunden gebuchten Dienstleistung hinaus keinen bestimmten Erfolg.

2.3 Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet CME nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere kann CME lediglich den Erfolg bestimmter Maßnahmen und Programme anhand vorhandener Erfahrungswerte prognostizieren.

2.4 Die Informationen, die von CME im Zusammenhang mit seinen Leistungen an seine Kunden weitergegeben werden, stellen keine psychologische und auch keine Finanz-, Steuer- oder Rechtsberatung dar.

2.5 Kunden handeln in Bezug auf ihre, unter anderem investmentbezogenen, Entscheidungen immer eigenverantwortlich.

2.6 In Bezug auf die Inhalte eines mit CME eingegangenen Coaching-, Dienstleistungs-, und/oder Beratungsvertrags steht CME ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

2.7 Sofern zwischen CME und dem Kunden sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von CME stammen.

2.8 Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von CME erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc.) stets zu gewährleisten.

2.9 Jegliche Vervielfältigung der Kursinhalte, Lernvideos (z.B. durch Abfilmen, Speichern auf der Festplatte, etc.) ist verboten und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.

2.10 Im Rahmen der Vertragserfüllung schuldet CME jeweils die vereinbarte digitale oder analoge Durchführung der in der gebuchten Leistung enthaltenen Veranstaltung(en), sowie die Erbringung darüber hinaus in der detaillierten Leistungsbeschreibung auf der CME Webseite enthaltenen Bestandteile der jeweils gebuchten Leistung. Datum, Ort, Inhalt, etwaige Kosten, Dauer und Umfang der Leistungen und darin enthaltener Veranstaltungen ergeben sich jeweils aus der Leistungsbeschreibung.

2.11 Soweit nicht anders vereinbart, werden alle Veranstaltungen und alle übrigen Bestandteile der Leistungen von CME in deutscher Sprache durchgeführt.

2.12 Es gilt das gesetzliche Mängelgewährleistungsrecht.

§ 3 Vertragsschluss

3.1 Die Leistungsbeschreibungen auf der CME-Webseite, in Broschüren oder in Werbeanzeigen stellen jeweils eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, die jeweils beschriebenen Leistungen zu buchen. Die Buchung kann über die entsprechenden Buchungsmasken auf der CME Webseite erfolgen.

3.2 CME stellt Produktangebote mit ausführlichen Leistungsbeschreibungen auf seiner Webseite vor. Der Kunde hat die Möglichkeit, sich nach Vereinbarung mit CME, telefonisch oder per Videokonferenz die Leistungsbeschreibungen ausführlich erörtern zu lassen.

3.3 Der Vertragsschluss zwischen dem Kunden und CME kann per Buchung auf der Webseite, schriftlich per E-Mail und fernmündlich (z.B. Telefon oder Videochat) erfolgen. Die CME – Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche - auch fernmündlich geschlossene - Verträge zwischen CME und dem Kunden, die das Leistungsangebot von CME zum Gegenstand haben.

3.4 Entschließt sich der Kunde, die Leistungen von CME in Anspruch zu nehmen, kann er aus den Produktangeboten wählen und verbindlich bestellen. Der Vertragsschluss zwischen dem Kunden und CME kommt – je nach konkretem Einzelfall – wie folgt zustande:

3.4.1 Der Kunde bestellt die Leistung kostenpflichtig über einen auf der CME Webseite anzustoßenden Bestellvorgang.
Der Kunde wählt die von CME angebotene Leistung aus, in dem er auf den Button unter dem Produktangebot „Jetzt buchen" klickt und den sich dafür direkt anschließenden elektronischen Bestellprozess dafür auf der Webseite des Wiederverkäufers „Copecart“ durchläuft und diesen mit Klicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ abschließt.

3.4.2 Der Kunde bestellt kostenpflichtig bei CME eine Leistung per Telefon/Video.
Der Kunde vereinbart einen Termin über Telefon oder Videochat zur ausführlichen Vorstellung oder Erörterung des jeweiligen Produktangebots.
Wenn der Kunde sich dazu entschließt, die Leistung aus dem Produktangebot in Anspruch zu nehmen, hat er die Möglichkeit,
das Produktangebot über die Webseite zu buchen (siehe Prozess in 3.4.1)

oder

seine Kontakt- und ggf. Bankdaten (falls erforderlich) an CME zu übermitteln.
Nach der Annahme des Angebotes am Telefon oder per Videochat erhält der Kunde eine Rechnung per E-Mail als Bestätigung des Auftrags.

3.4.3 Der Kunde bestellt kostenpflichtig bei CME eine Leistung über E-Mail.
siehe Prozess in 3.4.2

3.5 Wenn der Kunde vom Vertrag abweichende Leistungsbestellungen vorgibt, werden diese nicht wirksam, es sei denn CME stimmt dem ausdrücklich und schriftlich zu. Schweigen von CME und die Aufnahme von Tätigkeiten durch CME gelten nicht als Zustimmung.

3.6 Die Vertragssprache ist ausschließlich in deutsch.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, SEPA-Lastschrift, Abrechnung,

4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise und Konditionen.

4.2 Alle Preise sind in Euro angegeben und entweder von der gesetzlichen Mehrwertsteuer befreit oder inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben, was jeweils bei Angabe der Preise entsprechend kenntlich gemacht ist.

4.3 CME ist berechtigt, ein innerhalb der EU ansässiges Drittunternehmen (z.B. Copecart) mit der Abwicklung der Bezahlung gegenüber dem Kunden zu beauftragen

4.4 Sofern nicht zwischen den Parteien etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung der Leistungen von CME bei Aus-, Weiter- und Fortbildungen, Webinaren sowie Seminaren und Freischaltung von Online-Inhalten unverzüglich und in voller Höhe; bei dauerhafter Betreuung oder dauerhaftem Produktbezug (monatliches ABO) durch CME entsprechend monatlich.

4.5 Kunden können den geschuldeten Preis nach Ihrer Wahl auf eines von CME angegebenen Kontos überweisen oder CME eine (SEPA)-Einzugsermächtigung erteilen. Banküberweisung sind unter Verwendung der in der Rechnung angegebenen Kontodaten zu zahlen.

4.6 Im Fall einer erteilten (SEPA)-Einzugsermächtigung werden wir die Belastung Ihres Kontos bei Fälligkeit veranlassen.
Bei der Auswahl der Bezahlart SEPA-Lastschrift sind Kunden dazu verpflichtet, CME im Nachgang der erfolgten Absprache unmittelbar ein schriftliches und von Ihnen unterschriebenes SEPA-Lastschriftmandat zu übermitteln. Der Kunde erhält eine Rechnung über die gebuchten Dienstleistungen.

4.7 Die vollständige Zahlung des Produkthonorars und Gutschrift auf dem Konto der CME ist Voraussetzung für den Erhalt des gebuchten Produktes, andernfalls ist der Zutritt nicht gestattet.

4.8 CME ist berechtigt, alle vom Kunden bestellten Leistungen abzurechnen, auch wenn der Kunde diese Leistungen oder die Ergebnisse der Leistungen nicht in Anspruch nimmt.

4.9 Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Ansprüchen gegen CME nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, zwischen dem Kunden und CME unstreitig oder von CME schriftlich anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Rechtsverhältnis beruht.

4.10 Erfolgt keine rechtzeitige Zahlung seitens des Kunden, ist CME berechtigt, dem Kunden den Zugang zur Leistung zu sperren. Bei Überschreitung des Zahlungszieles durch Kunden, die Unternehmer (§ 14 BGB) sind, tritt Verzug auch ohne eine vorige Mahnung ein.

§5 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB), gilt folgendes:

5.1 Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunden der CME (CME Capital Market Experts GmbH, Willhoop7, 22453 Hamburg, info@Capital-Market-Experts.de) mittels einer eindeutigen Erklärung über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

5.2 Wenn der Kunde einen Vertrag widerruft, wird CME alle erhaltenen Zahlungen, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrages bei CME eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet CME dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.

5.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind. Gleiches gilt für PDF-Dokumente und Filme, die mit einem separaten übersandten Freischalt-/Zugangscode decodiert werden müssen, sobald dieser Freischalt-/Zugangscode angefordert oder eingegeben wurde.

5.4 Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Absatz 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn CME die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Kunden dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig Kenntnis davon bestätigt hat, dass der Kunde sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch CME verliert.

5.5 Der Widerruf kann sich nicht nur auf kostenpflichtige Dienstleistungen beziehen. Bei einem Widerruf kostenpflichtiger Dienstleistungen werden auch die im Rahmen eines Angebotes erhaltenen Gratisdienstleistungen automatisch widerrufen.

§ 6 Vertragsdauer, Vertragsbeendigung, Kündigung

6.1 Die seitens CME angebotenen Leistungen bzw. die entsprechenden Verträge sehen teilweise eine feste Laufzeit vor und verlängern sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, wenn sie nicht spätestens 1 (einen) Tag vor dem Laufzeitende schriftlich gekündigt werden.

6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6.3 Kündigungserklärungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (eingescanntes Dokument mit Unterschrift per E-Mail ist ausreichend).

§ 7 Urheber- und Nutzungsrechte

7.1 Das Urheberrecht an sämtlichen Werken, die im Rahmen des Leistungsangebots von CME hergestellt werden, liegt bei CME. Dies gilt insbesondere für Inhalte von digitalen Produkten, wie Online-Aus- und Weiterbildungen, Online-Veranstaltungen, Webinare, zugangscodierte Zugriffe auf Wissensdatenbanken, Chatrooms, geschlossenen SocialMedia-Gruppen, Videos, Newsletter sowie Informationen, partiell auch zum Download digitalen Dokumenten jeglichen Dateiformats, digitalen Datenträgern und Filmen („Digitale Produkte“). Mit dem Vertragsabschluss über die Lieferung bzw. Zurverfügungstellung von Digitalen Produkten wird dem Kunden gegen Entgelt ein beschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht an dem Digitalen Produkt für nicht-kommerzielle Zwecke eingeräumt.

7.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen von CME nur für eigene Zwecke zu nutzen und es Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zu gestatten, diese Leistungen unmittelbar oder mittelbar in Anspruch zu nehmen. Insbesondere dürfen Digitale Produkte nicht in einem Netzwerk verwendet und/oder einer Mehrzahl von Personen zur Verfügung gestellt werden.

7.3 Kein Bestandteil der Digitalen Produkte darf in irgendeiner Form ohne schriftliche Genehmigung von CME reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde darf die Digitalen Produkte und deren Bestandteile weder verändern, modifizieren noch sonst in jeglicher Form decodieren. Verwendete Digitale Produkte unterliegen dem marken- und patentrechtlichen Schutz. Bei Verstoß behält sich CME die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

§ 8 Pflichten der Kunden

8.1 Die Durchführung von Werbemaßnahmen durch Kunden während Veranstaltungen ist untersagt, es sei denn, CME hat explizit etwas anderes mit dem Kunden vereinbart.

8.2 Während der Veranstaltungen dürfen vom Kunden, keine Foto-, Video- oder Audioaufnahmen von den Veranstaltungsinhalten gemacht werden.

8.3 Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Mitgliederbereich geheim zu halten und Dritten nicht zur Verfügung zu stellen.

8.4 Es ist untersagt, im Mitgliederbereich Viren, Trojaner oder andere schädliche, störende oder zerstörerische Dateien oder Materialien zu posten, hochzuladen, zu versenden oder anderweitig verfügbar zu machen.

8.5 Das Recht zur Teilnahme an Veranstaltungen der CME ist nicht übertragbar.

§ 9 Werbung 

9.1 Im Falle der Betätigung der Checkbox zur Werbeeinwilligung bei der Registrierung erteilt der Kunde die nachstehende Einwilligung:

Ich bin damit einverstanden, dass CME GmbH meine Kontaktdaten (E-Mail, WhatsApp, sowie Telefon) zur Beratung und Werbung ausschließlich für eigene Produkte nutzt und dass ich telefonisch, per WhatsApp oder per E-Mail über weitere Produktangebote der CME informiert werde.

9.2 Diese Einwilligung kann jederzeit mit sofortiger Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Der Widerruf muss schriftlich an info@capital-market-experts.de unter Angabe der vollständigen Kundendaten erfolgen.

§ 10 Disclaimer/Haftungsbeschränkung

10.1 Die von CME im Rahmen des Leistungsangebots vorgestellten Informationen beruhen auf der persönlichen Einschätzung und Erfahrung von CME bzw. des jeweiligen Autors/Referenten. Weder CME noch der jeweilige Autor/Referent übernehmen die Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereit gestellten Informationen. Sämtliche Informationen, die im Rahmen des Leistungsangebots übermittelt werden, stellen weder eine Beratung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes noch eine in sonstiger, auf den einzelnen Kauf- und/oder Verkaufsentschluss abzielende Beratung dar.

10.2 Sofern der Kunde, die durch CME bereit gestellten Informationen zur Grundlage eigener Handelsentscheidungen macht, geschieht dies auf eigenes Risiko des Kunden. Vorsorglich weist CME jedoch darauf hin, dass der Kauf von Wertpapieren Verlustgefahren beinhalten kann, die bis zu der Gefahr eines Totalverlusts reichen können und dass eventuelle, in der Vergangenheit erzielte Gewinne keine Gewähr für zukünftige Erfolge einer Anlage darstellen. CME weist darauf hin, dass Informationen, die in den Veranstaltungen, auf der Internetseite von CME, in einem Webinar oder einem Film oder in sonstiger Weise gegeben werden, keinesfalls die eigene Recherche des Anlageinteressenten ersetzen.

10.3 Sofern CME im Rahmen des Leistungsangebots einzelne Finanzprodukte besonders anspricht, ist damit keine Empfehlung im Sinne einer Anlageberatung oder –vermittlung verbunden. Derartige Hinweise stellen lediglich die subjektiven Meinungen von CME bzw. des jeweiligen Referenten dar, welche im Hinblick auf die persönliche und finanzielle Situation des Kunden und die Geeignetheit des Anlageobjekts nochmals durch den Kunden selbst eingehend überprüft werden müssen.

10.4 Im Fall von Online-Seminaren, Workshops, passwortcodierten Konzepten und Filmen kann es zu vorübergehenden Beschränkungen oder Unterbrechungen des Zugangs durch technische Störungen, Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, Änderungen und Verbesserungen der technischen Anlagen, Überlastung der Telekommunikationsnetze oder aus anderen Gründen kommen. Sollte es durch derartige Störungen nachweislich zu Fehlern beim Download kommen, wird CME dem Kunden eine erneute Möglichkeit zum Download geben.

10.5 Die Haftung von CME für alle Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich unerlaubter Handlung, quasivertraglicher Verpflichtung, Vertrag oder Gewährleistung, ist ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht verursacht wurden (i) durch eine schuldhafte Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten durch CME in einer Weise, die den jeweiligen Vertragszweck gefährdet, (ii) durch eine schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (iii) durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens CME, (iv) durch Mängel, die arglistig verschwiegen wurden oder deren Abwesenheit garantiert wurde oder (v) durch Mängel der Leistung, soweit nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen zwingend gehaftet wird.

10.6 Haftet CME gemäß diesen AGB für die schuldhafte Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, ist die gesamte Haftung von CME auf solche Schäden und einen solchen Schadensumfang beschränkt, der typischerweise eintritt und deren Eintritt CME nach den ihm bei Vertragsschluss bekannten Umständen vernünftigerweise voraussehen konnte. In Fällen einer Haftung nach diesen AGB besteht keine Haftung für CME für mittelbare Schäden, Mängelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, sofern der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) ist.

10.7 Der Ausschluss oder die Beschränkung der Schadensersatzhaftung gemäß den vorstehenden Vorschriften gelten auch für etwaige Ansprüche gegen Mitarbeiter oder Beauftragte von CME.

10.8 CME haftet ausdrücklich nicht dafür, dass die mit der Leistungserbringung er-wünschten betriebswirtschaftlichen oder sonstigen Ziele des Kunden tatsächlich erreicht werden; ein Erfolg ist ausdrücklich nicht geschuldet.

10.9 Je nach Leistungsangebot kann der Kunde zur aktiven Mitarbeit und Mitwirkung verpflichtet sein. CME übernimmt ausdrücklich keine Haftung für schuldhafte Verletzungen von Mitwirkungspflichten seitens des Kunden.

10.10 Sämtliche Ansprüche des Kunden auf Mängelhaftung oder Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis von dem Schaden, längstens jedoch zwei Jahre nach Vertragsschluss.

10.11 Die Leistungen von CME und die betreffenden Inhalte sind nach bestem Wissen sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Alle Materialien und Unterlagen werden nach den jeweils neuesten Erkenntnissen erstellt. CME übernimmt jedoch keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Fehlerfreiheit der Schulungsinhalte und Unterlagen.

§ 11 Datenschutz

11.1 Der Kunde verpflichtet sich, etwaige Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen und sie keinem Dritten zugänglich zu machen. Sie dürfen auch nicht auf einem Computer gespeichert werden.

11.2 Der Kunde ist verpflichtet, CME etwaige Änderungen der Anschrift, Mobilfunknummer und/oder E-Mail-Adresse sofort mitzuteilen. Sofern CME dem Kunden aufgrund falscher oder veralteter Kontaktdaten nicht erreichen kann, liegt dies in der Verantwortung des Kunden und etwaige hieraus für den Kunden erwach-sende Nachteile sind von CME nicht zu vertreten.

11.3 Die Daten, die der Kunde im Rahmen des Vertragsschlusses an CME übermittelt, verarbeitet und nutzt CME, soweit dies zur Erbringung und Abrechnung der jeweiligen Leistungen erforderlich ist. Es gelten die jeweiligen Datenschutzinformationen von CME, welche jedoch keinen Bestandteil des jeweiligen Vertrages oder dieser AGB bilden.

§ 12 Anpassungen dieser AGB

CME behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. CME kündigt Änderungen in Textform mit einer Frist von mindestens 4 Wochen gegenüber dem Kunden an. Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn der Kunde ihnen nicht bis zum angekündigten Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen in Textform widerspricht.

§ 13 Schlussbestimmungen

13.1 Änderungen und Ergänzungen der Leistungsabnehmervereinbarung sowie dieser AGB haben schriftlich zu erfolgen. Dies gilt auch für die Änderung oder Ergänzung dieser Schriftformklausel.

13.2 Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB oder der Leistungsabnehmervereinbarung ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden oder Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen der AGB oder der Leistungsabnehmervereinbarung nicht berührt. Anstelle der jeweils unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung ist diejenige wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu vereinbaren, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung entspricht.
Die Parteien sind sich – in Kenntnis des Urteils des Bundesgerichtshofes vom 24.09.2002, Az. KZR 10/01 – einig, dass durch diese Salvatorische Klausel nicht lediglich eine Beweislastumkehr erreicht werden soll, sondern vielmehr bereits jetzt vereinbart werden soll, dass für den Fall der Unwirksamkeit einzelner Klauseln die übrigen Teile der AGB oder der Leistungsabnehmervereinbarung weiterhin gültig bleiben sollen. Im Falle von Lücken ist diejenige Bestimmung zu vereinbaren, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck dieses Vertrages vernünftigerweise vereinbart worden wäre, wäre die Angelegenheit von vornherein bedacht worden.

13.3 Auf diesen Vertrag findet das recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seines internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts /CISG) Anwendung.

13.4 Erfüllungsort und Zahlungsort sind, soweit eine Vereinbarung hierüber nicht durch zwingende gesetzliche Bestimmungen ausgeschlossen ist, Hamburg.

13.5 Gerichtsstand ist, soweit eine Vereinbarung hierüber nicht durch zwingende gesetzliche Bestimmungen ausgeschlossen ist, Hamburg.

§ 14 Außergerichtliche Streitschlichtung

14.1 Die EU-Kommission hat unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt.

14.2 CME ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Anschrift

CME Capital Market Experts GmbH
Willhoop 7
22453 Hamburg
Deutschland

Kontakt

Mail: info@Capital-Market-Experts.de
Telefon: +49 40 883 653 829